Arbeitsmedizin

Der Arbeitgeber muss bei beruflichen Gefährdungen, hier erhöhte Infektionsgefahren bei Tätigkeit in Gemeinschaftseinrichtung zur vorschulischen Kinderbetreuung, entsprechend Impfungen anbieten sowie die Kosten übernehmen. Die Impfungen werden gemäß Biostoff-Verordnung im Rahmen der vor Aufnahme und dann regelmäßig erforderlichen Vorsorgen (spätestens alle 10 Jahre) bei vorschulischer Kinderbetreuung mit Infektionsgefährdung angeboten bzw. durchgeführt. Die Abrechnung erfolgt direkt mit dem Arbeitgeber, Kosten entstehen den Beschäftigten hierdurch nicht.

  • Hepatitis A (zweimalige Impfung bei Personen mit erhöhtem beruflichen Expositionsrisiko, einschließlich Auszubildenden, Praktikanten, Studierenden und ehrenamtlich Tätiger mit vergleichbarem Expositionsrisiko in folgenden Bereichen: Tätigkeit inkl. Küche und Reinigung in Kindertagesstätten, Kinderheimen, Behindertenwerkstätten)
  • Hepatitis B (dreimalige Impfung, aber nur soweit bekannte Hepatitis B. positive Kinder betreut werden)
  • Keuchhusten (Pertussis) – jeweils spätestens alle 10 J. (mit Tdap- IPV-Kombinationsimpfstoff, da Keuchhusten nur in Kombination mit Tetanus und Diphterie angeboten wird) für Personal im Gesundheitsdienst sowie in Gemeinschaftseinrichtungen
  • Masern/Mumps/Röteln  (insgesamt zweimalige Impfung mit einem MMR-Impfstoff für in Gemeinschaftseinrichtungen Tätige, spez. nach 1970 Geborene mit unklarem Impfstatus, ohne Impfung oder mit nur einer Impfung in der Kindheit; bei Neueinstellungen muss Schutz gegen Masern gemäß Masernschutzgesetz durch Bewerber/Bewerberin nachgewiesen werden) 
  • Windpocken (Varizellen) – (zweimalige Impfung bei seronegativem Personal bei Neueinstellungen in Gemeinschaftseinrichtungen der vorschulischen Kinderbetreuung) 

Zum Beispiel sind in der vorschulischen Kinderbetreuung die AHA+L-Maßnahmen nur bedingt umsetzbar, da häufig der Mindestabstand in der pädagogischen Arbeit nicht eingehalten werden kann. Hierdurch kann ein erhöhtes Infektions-Risiko durch die Tätigkeit bestehen. Aufgrund bestimmter Vorerkrankung und höherem Alter kann für betroffene Beschäftigte die Gefahr für einen schweren Verlauf einer Covid19-Erkrankung erhöht sein.

Erhebliche Risiken für einen schweren Verlauf können neben einem höheren Alter fortgeschrittene, mit Funktionseinschränkungen bzw. anhaltender Behandlung einhergehende Erkrankungen des Herz-Kreislaufsystems, der Lunge, der Niere, der Leber und des Stoffwechsels sein. Zusätzlich ist ein beeinträchtigtes Immunsystem zu beachten.

In eine Risiko-Einschätzung müssen verschieden Aspekte, neben den individuelle Einschränkungen und deren Kombinationsmöglichkeiten, sowie der Beurteilung des Gefährdungspotentials des Arbeitsplatzes als auch die aktuelle Infektionslage einfließen. Aufgrund der Komplexität dieser individuellen Risikofaktoren-Bewertung empfiehlt das Robert-Koch-Institut und das BMAS eine arbeitsmedizinische Begutachtung. In dieser wird das individuelle Risiko eingeschätzt, abhängig davon und von der Gefährdung durch den Arbeitsplatz dann Empfehlungen zu weiteren Schutzmaßnahmen, ggf. zu einer Anpassung der Tätigkeit oder der weiteren Einsetzbarkeit bzw. einer innerbetrieblichen Umsetzung gegeben.

Eine schwangere Mitarbeiterin sollte dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft so früh wie möglich mitteilen, damit er notwendige Schutzmaßnahmen veranlassen kann. Der Arbeitgeber hat unverzüglich die zuständige Aufsichtsbehörde (in den Bundesländern unterschiedlich geregelt, z. B. Bezirksregierung oder Staatliches Amt für Arbeitsschutz) zu benachrichtigen. 

Die Führungskraft erstellt mit der Beschäftigten gemeinsam eine individuelle Gefährdungsbeurteilung. Diese Gefährdungsbeurteilung ist für alle schwangeren (und stillenden) Mitarbeiterinnen vorgeschrieben. Die werdende Mutter und das ungeborene Leben sollen vor schädlichen Auswirkungen der Arbeit geschützt werden. 

Falls sich dabei zeigt, dass im beruflichen Umgang sogenannte unverantwortbare Gefährdungen bestehen können, z. B. erhöhtes Infektionsrisiko beim beruflichen Umgang mit Kindern, u. a. in den Kindertageseinrichtungen, aber auch beim Unterricht in Schulen oder bei der Betreuung von Kindergruppen, oder bei der Seelsorge in Krankenhäusern oder im Justizvollzug, dürfen Schwangere da nicht eingesetzt werden. 

Hierbei ist die/der Betriebsärztin/-arzt einzubeziehen, um das individuelle Risiko zu klären, u. a. gehört hierzu die Überprüfung der Immunität bei der werdenden Mutter gegenüber z. B. Masern, Mumps, Röteln, Windpocken, Keuchhusten, Zytomegalie, Ringelröteln und Hepatitis A/B. Mit Hilfe dieser speziellen Immunitätskontrolle erstellen die Betriebsärzte für den Arbeitgeber eine betriebsärztliche Empfehlung für den weiteren Einsatz der schwangeren Mitarbeiterin. 

Die betriebsärztliche Empfehlung kann z. B. folgende Schutzmaßnahmen beinhalten: 

  • Kein Umgang mit Kindern oder Einsatz in Krankenhäusern 
  • Ausschließlich Umgang mit Kindern im Alter von über ... Jahren. 
  • Zeitliches Beschäftigungsverbot mit Kindern bis zur ... Schwangerschaftswoche. 
  • Befristetes Beschäftigungsverbot beim Auftreten von besonderen Infektionskrankheiten. 

Wenn der Arbeitgeber unter dem Einsatz aller zumutbaren Schutzmaßnahmen keine geeignete Beschäftigung anbieten kann, darf er die Schwangere freistellen (Beschäftigungsverbot). Die werdende Mutter hat in diesem Fall nach dem Mutterschutzgesetz Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts.

  • individuelle Gefährdungsbeurteilung 
  • Impfausweis: Erste Seite mit dem Namen der Schwangeren, weitere Seiten mit dokumentierten Impfungen (keine leere Seiten) 
  • Mutterpass (Seiten 2, 3, 4 und 6 bzw. 18, 19, 20, 22 mit folgenden Inhalten: Name, eventuell durchgeführter Röteln Titer, weitere relevante Titerbestimmungen, Entbindungsdatum (alle weiteren Seiten sind für uns nicht relevant). 
  • bisherige Laborergebnisse mit relevanten Antikörperbestimmungen: z. B.  Röteln, Windpocken, Masern, Mumps, Parvovirus B19 (Ringelröteln), Zytomegalie (CMV), Hepatitis A bzw. B 

Individuelle Beschäftigungsverbote berücksichtigen den individuellen Gesundheitszustand der Schwangeren. Sie sind im § 16 Abs. 1 Mutterschutzgesetz geregelt. Werdende Mütter dürfen nicht beschäftigt werden, wenn eine Gefährdung für die Mutter oder das werdende Kind vorliegt. Diese Gefährdung kann nur von einem Arzt/einer Ärztin attestiert werden und bildet rechtlich das individuelle Beschäftigungsverbot. In diesem Attest werden Tätigkeiten ausgeschlossen, die mit Blick auf den individuellen Gesundheitszustand der Schwangeren nicht mehr ausgeführt werden können. Sie sind für den Arbeitgeber und die schwangere Mitarbeiterin bindend. Dabei muss die konkrete Arbeit an sich nicht gesundheitsgefährdend sein. Hierbei handelt sich nicht um eine Krankschreibung.