Corona-Regelungen | KÖB

Die seit dem 20.01.2022 gültige Coronaschutzverordnung von Nordrhein-Westfalen (aktuelle Fassung vom 11.01.2022, vorerst gültig bis 09.02.2022) besagt:

Büchereien dürfen unter folgenden Voraussetzungen für die Medienausleihe öffnen:

• 2G-Regel: Mitarbeitende und Besucherinnen und Besucher müssen geimpft oder genesen sein. Gemäß Auskunft des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft NRW müssen bei Anwendung der 2G-Regelung Schülerinnen und Schüler ab 16 Jahre geimpft oder genesen sein, wenn sie die Bibliothek nutzen möchten. Nicht geimpfte bzw. nicht genesene Personen ab 16 Jahre können die Bibliothek mit einem negativen Corona-Test ausschließlich zur kontaktlosen Ausleihe und Rückgabe gemäß 3G-Regelung nutzen (siehe unten).
• Zugangskontrolle (aber keine Kontaktnachverfolgung): Das Impfzertifikat bzw. der Genesenenstatus müssen nachgewiesen werden – dies gilt für die KÖB-Teams wie für die Besucherinnen und Besucher. Für die Kontrolle digitaler Impfzertifikate bietet die CovidpassCheck-App die schnellste und sicherste Möglichkeit. Daneben kann auch ein analoger Impfpass vorgelegt werden. Menschen ohne Smartphone sind daher nicht benachteiligt.

Hier stellen wir Ihnen eine Plakat-Vorlage zur Verfügung: Aushang Hinweis 2G-Regel (.docx) / Hinweis 2G-Regel (.pdf)

Alle weder Geimpften noch Genesenen, die sich in der KÖB ehrenamtlich engagieren, müssen einen Test vorweisen. Hierfür ist ein nach der Corona-Test-und-Quarantäneverordnung bescheinigtes negatives Ergebnis eines höchstens 24 Stunden zurückliegenden Antigen-Schnelltests oder eines von einem anerkannten Labor bescheinigten höchstens 48 Stunden zurückliegenden PCR-Tests erforderlich. Zusätzlich müssen diese nicht immunisierten Ehrenamtler/innen – sowie alle anderen auch – während der gesamten Tätigkeit mindestens eine medizinische Maske tragen. Nach § 4, Abs. (6) können die Nachweise einer Immunisierung oder Testung beim Zutritt von den für die Einrichtung verantwortlichen Personen oder ihren Beauftragten kontrolliert werden. Für den 2G-Nachweis der Teams bitten wir Sie, sich an die Kirchengemeinden als Träger der Büchereien zu wenden.
Wenn die 2G-Regel nicht erfüllt wird, kann nur eine kontaktlose Ausleihe und Rückgabe von Medien angeboten werden. Diese muss außerhalb des Gebäudes erfolgen, ansonsten gilt für das Angebot die 3G-Regel.

Im Folgenden leiten wir die Hinweise zur Auslegung der ab dem 24.11.2021 gültigen CoronaSchutzVerordnung des Landes NRW weiter, die wir von Frau Petra Büning, Fachstelle für Öffentliche Bibliotheken NRW, nach Abstimmung mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft NRW erhalten haben.

"Ich möchte Sie ausdrücklich darauf hinweisen, dass es sich um keine rechtssichere Auslegung der Verordnung handelt und jede Bibliothek die Vorgehensweise mit den zuständigen Stellen in ihrer Kommune abstimmen sollte.

In der ab heute gültigen CoronaSchutzVerordnung werden Bibliotheken nur im § 4 Absatz 1, Satz 4 ausdrücklich benannt. Danach können immunisierte oder getestete Personen eine kontaktlose Ausleihe und Rückgabe von Medien in Bibliotheken in Anspruch nehmen. Aufgrund der vorliegenden Formulierung ist davon auszugehen, dass ein Bibliothekbetrieb im üblichen Umfang mit allen Dienstleistungen (Angebot von Sitzplätzen, Veranstaltungen jeglicher Art inkl. Führungen, Informationsdienst usw.) bei Zugang von nicht immunisierten Personen mit Testnachweis nicht zulässig ist. Das Bibliotheksangebot ist auf eine kontaktlose Ausleihe und Rückgabe zu beschränken. Wie diese organisiert wird, ist vor Ort zu klären.

Soll das Bibliotheksangebot im üblichen Umfang aufrechterhalten werden, sollten die Vorgaben, die in der Verordnung u.a. unter den Begriffen „Kultureinrichtungen / sonstige Veranstaltungen zur Freizeitgestaltung im öffentlichen Raum“ angegeben werden, beachtet werden. Danach sind die 2G-Vorschriften anzuwenden.

Die Vorgaben gemäß 2G-Regelung lassen sich bis zu einer Hospitalisierungsrate von 6 wie folgt zusammenfassen:

• Bibliotheken dürfen nur noch von immunisierten Personen besucht werden. 
• Die Nachweise einer Immunisierung sind beim Zutritt zur Bibliothek zu kontrollieren. Zudem ist mindestens im Rahmen angemessener Stichproben auch ein Abgleich der Nachweise mit einem amtlichen Ausweispapier vorzunehmen. Eine Nachverfolgung der Besucher ist nicht vorgesehen.
• Bei Schülerinnen und Schülern ab 16 Jahren wird der Testnachweis durch eine Bescheinigung der Schule ersetzt. Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren gelten aufgrund ihres Alters als Schülerinnen und Schüler und benötigen weder einen Testnachweis noch eine Schulbescheinigung.
• Zur Überprüfung digitaler Impfzertifikate ist dabei spätestens ab dem 26. November 2021 die vom Robert Koch-Institut herausgegebene CovPassCheck-App zu verwenden.
• In den Räumen ist eine medizinische Maske (OP-Maske) zu tragen.
• Auf das Tragen einer Maske kann in Bildungseinrichtungen und Kultureinrichtungen sowie bei Veranstaltungen an festen Sitz- oder Stehplätzen verzichtet werden, wenn entweder die Plätze einen Mindestabstand von 1,5 Metern haben oder alle Personen immunisiert oder getestet sind.
• Für Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen ohne feste Sitzplätze ist dem Gesundheitsamt ein Hygienekonzept vorzulegen.

Sollte die Hospitalisierungsrate den Wert von 6 überschreiten, ist für die Inanspruchnahme, den Besuch oder die Ausübung der in Absatz 2 genannten Einrichtungen, Angebote und Tätigkeiten zusätzlich ein negativer Testnachweis im Sinne des § 2 Absatz 8 Satz 2 erforderlich.“

Bitte beachten Sie weiterhin die geltenden Hygiene- und Infektionsschutzregeln. Die Maskenpflicht bleibt in Innenräumen mit Publikumsverkehr bestehen, ebenso die Regeln zum Mindestabstand und zur Lüftung.

Bitte sprechen Sie wie immer alle Änderungen Ihrer Schutzmaßnahmen mit einem Verantwortlichen Ihrer Pfarrgemeinde ab.

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Informieren Sie sich regelmäßig über die aktuell geltenden Regelungen auf den Internetseiten der jeweiligen Landesregierung:

Nordrhein-Westfalen: 

• Coronavirus | Das Landesportal Wir in NRW
• Corona-Regeln - Die wichtigsten Informationen über aktuellen Regelungen in Nordrhein-Westfalen | Arbeit.Gesundheit.Soziales (mags.nrw)

Rheinland-Pfalz:

• https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/
• 29. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 3. Dezember 2021; gültig bis 20. Januar 2022 (konsolidierte Fassung)

 
Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Wir wünschen Ihnen weiterhin alles Gute, viel Kraft und Geduld in diesen unruhigen Zeiten!

Bleiben Sie gesund!

Ihr Referat KÖB

Veranstaltungen sind generell ohne Personenbeschränkung erlaubt, sofern in den Räumen die nachfolgenden Regelungen eingehalten werden. Ab einer Inzidenz von 35 oder darüber dürfen die Angebote nur noch von genesenen, geimpften oder getesteten Personen besucht werden.

• In Innenräumen müssen Masken getragen werden.
• Auf das Tragen einer Maske kann bei Veranstaltungen an festen Sitz- oder Stehplätzen verzichtet werden, wenn die Plätze entweder einen Mindestabstand von 1,5 Metern haben oder alle Personen immunisiert oder getestet sind.
• Auf das Tragen einer Maske kann bei Eltern-Kind-Veranstaltungen bis 20 Teilnehmenden verzichtet werden.
• Kinder vor dem Schuleintritt müssen keine Maske tragen.
• Personen, die eine Verpflichtung zum Tragen einer Maske nicht beachten, sind von den Angeboten ausgeschlossen.
• Die Nachweise einer Immunisierung oder Testung müssen beim Zutritt von den verantwortlichen Personen oder ihren Beauftragten kontrolliert werden.
• Bei Veranstaltungen an mehreren aufeinanderfolgenden Tagen mit einem festen Personenkreis genügt ein zweimaliger Test pro Woche.

Kleine Veranstaltungen im "kleinen Kreis" 
Tipps für die Durchführung kleiner Veranstaltungen hat unsere Kollegin Andrea Minkwitz im BiblioTheke-Heft 4/2020 gegeben. Der komplette Artikel ist auch online verfügbar.